Rechtsprechung
| LG Braunschweig, 08.11.2000 - 9 O 1741/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Kurzfassungen/Presse
- heise.de (Pressebericht, 28.11.2000)
Explorer-Streit: Landgericht entscheidet zu Gunsten Gravenreuths
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 14.03.1996 - I ZB 36/93
"Blendax Pep"; Bedeutung des Herstellernamens in zusammengesetzten Zeichen
Auszug aus LG Braunschweig, 08.11.2000 - 9 O 1741/00
Der Herstellerhinweis trägt zur Kennzeichnung nicht entscheidend bei (BGH GRUR 1996, 404 - "Blendax-Pepp"). - OLG Frankfurt, 20.04.1998 - 12 U 50/97
Nichteinholung eines Rahmengebührengutachtens als Verfahrensmangel L
Auszug aus LG Braunschweig, 08.11.2000 - 9 O 1741/00
Nach der Rechtsprechung ist die Einholung eines Gutachtens zwingend erforderlich in einem Rechtsstreit zwischen dem Rechtsanwalt und dem Mandanten (vgl. OLG Frankfurt in Anwaltsblatt 1998 Seite 484). - OLG Köln, 23.08.1978 - 6 U 55/78
Auszug aus LG Braunschweig, 08.11.2000 - 9 O 1741/00
Nach der Rechtsprechung steht dem Anwalt für eine Abmahnung eine Mittelgebühr von 7, 5/10 nach § 118 Abs. 1 Nr. 1 BRAGO zu (OLG Köln GRUR 1979, Seite 76; Baumbach-Hefermehl Einleitung UWG Randnr. 557 m.w.N.).